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Pressefreiheit

Artikels 19 der Allgemeinen Erklärung der Menscherechte  
Foto: © Colourbox.de

Pressefreiheit

Seit ihrer Gründung 1945 setzt sich die UNESCO in vielfältiger Weise für die Umsetzung des Artikels 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ein. Ein wichtiger Baustein dafür ist die Förderung einer freien, vielfältigen und diversen Medienlandschaft sowie des unabhängigen Journalismus, in dem Journalist*innen ohne Einschränkungen, etwa durch Repressionen und Zensur, agieren können.
Ein wichtiger Meilenstein in diesen Bemühungen der UNESCO ist die Deklaration von Windhoek, die 1991 die Voraussetzungen für Pressefreiheit und Medienpluralismus definierte. Mit dieser Deklaration entstand auch die Idee, den 3. Mai zum Tag der Internationalen Pressefreiheit zu erklären. Die UNESCO begeht seitdem jedes Jahr den 3. Mai mit einer thematischen Konferenz und verleiht den internationalen Preis für Pressefreiheit, den UNESCO Guillermo Cano World Press Freedom Prize, benannt nach dem ermordeten kolumbianischen Journalisten.
 

Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalist*innen

Nur wenn Journalist*innen ihre Arbeit frei und ohne Angst ausüben können, können Demokratie und Menschenrechte bestehen. Sie riskieren jedoch jeden Tag ihr Leben, insbesondere in Konfliktsituationen, und sind zunehmend politischer Verfolgung,…

Ein wichtiger Meilenstein in diesen Bemühungen ist die Deklaration von Windhoek, die 1991 die Voraussetzungen für Pressefreiheit und Medienpluralismus in Afrika definierte. In den folgenden Jahren wurden die Prinzipien der Windhoek Deklaration auf den asiatischen Kontinent, Südamerika und die Arabische Region ausgeweitet.

Internationaler Tag der Pressefreiheit
1991 entstand auch die Idee, den 3. Mai zum Internationalen Tag der Pressefreiheit zu erklären. Die UNESCO begeht seitdem jedes Jahr den 3. Mai mit einer thematischen Konferenz und verleiht den internationalen Preis für Pressefreiheit, den UNESCO Guillermo Cano World Press Freedom Prize, benannt nach dem ermordeten kolumbianischen Journalisten. Die ersten Preisträgerinnen waren Journalistinnen, die während der Ausübung ihres Berufes inhaftiert worden waren und zwar 1997 die Chinesin Gao Yu und 1998 die nigerianische Journalistin Christina Anyanwu. Die beiden Journalistinnen wurden sehr bald nach der Preisverleihung aus der Haft entlassen. 2007 wurde diese Auszeichnung erstmals posthum vergeben – an die russische Journalistin Anna Politkovskaya für ihre mutige Berichterstattung über Tschetschenien.

Sicherheit von Journalist*innen weltweit
Die Förderung der Sicherheit von Journalist*innen weltweit sowie Maßnahmen zur Bekämpfung der Straflosigkeit von Verbrechen an Journalist*innen sind wesentliche Aspekte der Arbeit der UNESCO im Bereich Presse- und Meinungsfreiheit. Mit dem Observatory of Killed Journalists stellt die UNESCO ein Online-Tool zur Verfügung, in dem Ermorderungen von Journalist*innen in Ausübung ihrer Tätigkeit seit 1993 gelistet werden. Jede der gelisteten Ermordungen wird von der UNESCO-Generaldirektorin in einem öffentlichen Statement verurteilt und die betroffenen Mitgliedsstaaten werden von der UNESCO dazu aufgefordert, zum Status der juristischen Verfolgung der Verbrechen Stellung zu nehmen. Damit begegnet die UNESCO dem Problem der Straflosigkeit von Verbrechen gegen Journalist*innen, denn weltweit bleiben aktuell über 80% der Verbrechen gegen Journalist*innen unbestraft. Dies zeigen die Daten des zweijährlichen erscheinenden Berichts der UNESCO-Generaldirektorin zur Sicherheit von Journalist*innen und dem Problem der Straflosigkeit. Dieser Bericht stellt einen zentralen Mechanismus in der Umsetzung des UN-Aktionsplans für die Sicherheit von Journalist*innen und die Frage der Straflosigkeit dar.

Weibliche Journalistinnen im Fokus
Besonders Augenmerk legt die UNESCO auch auf die Situation von Journalistinnen, die weltweit von geschlechtsspezifischer Gewalt und Repressionen betroffen sind. Das besorgniserregende Ausmaß der verschiedenen Formen von Gewalt, denen journalistisch tätige Frauen gerade auch online ausgesetzt sind, zeigt etwa die 2021 von der UNESCO herausgegebenen Publikation "The Chilling: Global Trends in Online Violence against Women Journalists" auf. Dieser in 125 Ländern durchgeführten Studie zufolge, geben 73% der Journalistinnen an, schon von Online-Gewalt betroffen zu sein und bei 20% der befragten Personen haben die virtuellen Übergriffen auch in Gewalt offline gemündet. Besonders stark betroffen sind mehrfach diskriminierte Personen, d.h. die Bedrohungslage verstärkt sich für Journalistinnen, die auch von Rassismus, Homo- und Transphobie, Ableismus und anderen Diskriminierungsformen betroffen sind. 
Die UNESCO arbeitet daher in verschiedenen Regionen weltweit mit Expert*innen zusammen, um nicht nur bewusstseinsbildend für das Problem der strukturellen Gewalt gegen Journalistinnen zu wirken, sondern auch konkrete Handlungsoptionen und Weiterbildungsangebote zu entwickeln.