Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalist*innen
Nur wenn Journalist*innen ihre Arbeit frei und ohne Angst ausüben können, können Demokratie und Menschenrechte bestehen. Sie riskieren jedoch jeden Tag ihr Leben, insbesondere in Konfliktsituationen, und sind zunehmend politischer Verfolgung, Online-Gewalt, Einschüchterung und Überwachung ausgesetzt. Eine erschreckende Vielzahl an Verbrechen gegen Journalist*innen bleibt dabei unbestraft.
Seit die UNESCO im Jahr 1993 eine Beobachtungsstelle für getötete Journalist*innen (UNESCO Observatory of killed journalists) eingerichtet hat, wurden dort mehr als 1.500 Morde an Journalist*innen registriert. Die e Mehrheit dieser Verbrechen (fast 9 von 10 Fälle) wurden gerichtlich nicht aufgeklärt – und bleiben daher straflos. Diese Straflosigkeit führt zu weiteren Verbrechen und ist oft ein Symptom für die Verschärfung von Konflikten und den Zusammenbruch von Rechts- und Justizsystemen. Dabei werden ganze Gesellschaften geschädigt, indem schwere Menschenrechtsverletzungen, Korruption und Verbrechen vertuscht werden.
In Anerkennung dieser weitreichenden Folgen der Straflosigkeit, insbesondere bei Verbrechen gegen Journalist*innen, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2013 den 2. November zum "Internationalen Tag zur Beendigung der Straflosigkeit bei Verbrechen gegen Journalisten" erklärt. Das Datum wurde zum Gedenken an die Ermordung von zwei französischen Journalisten in Mali am 2. November 2013 gewählt.
UNESCO und die Sicherheit von Journalist*innen
Um ein Umfeld zu schaffen, in dem Journalist*innen ihrer Arbeit nachgehen können, hat die UNESCO zahlreiche Initiativen ins Leben gerufen. Ein Schlüsselaspekt der Arbeit der UNESCO ist vor allem die Berichterstattung und öffentliche Verurteilung aller Fälle, in denen Journalist*innen ermordet werden. Die UNESCO stellt auch Materialien und Good-Practice-Beispiele bereit, um die Fähigkeiten und Kenntnisse von Journalist*innen in Bezug auf internationale Standards für Meinungsfreiheit, investigativen Journalismus und Konfliktberichterstattung zu verbessern.
Seit 40 Jahren existiert auch das Internationale Programm der UNESCO für die Entwicklung der Kommunikation (IPDC), das die dringlichsten Fragen der Kommunikationsentwicklung in der ganzen Welt zum Inhalt hat. Es trägt zum Schutz von Journalist*innen bei, unterstützt die Entwicklung der Medien in Ländern, in denen sie am dringendsten benötigt werden, und fördert die freie Meinungsäußerung und den öffentlichen Zugang zu Informationen. Seit 2008 wird im Rahmen dieses Programms alle zwei Jahre ein Bericht der UNESCO-Generaldirektorin veröffentlicht, der eine Bestandsaufnahme der weltweiten Entwicklungen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Förderung der Sicherheit von Journalist*innen und der Bekämpfung der Straflosigkeit darstellt.
High-Level-Konferenz „Safety of Journalists“ in Wien
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten 2022 und des 10-jährigen Jubiläums des UN-Aktionsplans für die Sicherheit von Journalist*innen und das Problem der Straflosigkeit wird am 3. und 4. November in Wien eine vom österreichischen Außenminister in Zusammenarbeit mit der UNESCO und dem OHCHR einberufene Konferenz stattfinden.
Die Konferenz wird einen gemeinsamen Reflexionsprozess zwischen verschiedenen Interessengruppen über die Verhinderung, den Schutz und die Verfolgung von Verbrechen gegen Journalist*innen ermöglichen und soll eine Bestandsaufnahme der Erfolge und Herausforderungen der letzten zehn Jahre bei der Umsetzung des UN-Plans ermöglichen. Am ersten Tag werden Organisationen der Zivilgesellschaft zusammenkommen, um Erfahrungen und bewährte Praktiken bei der Umsetzung des UN-Plans auszutauschen und Strategien zur Bewältigung neuer Probleme zu diskutieren. Am zweiten Tag findet eine Minister*innenkonferenz statt, auf der das politische Engagement für die Umsetzung des UN-Plans erneuert werden soll.
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