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Dokumentenerbe

„Memory of the World“/„Gedächtnis der Menschheit“  
Foto: © Österreichische Nationalbibliothek

Moskauer Memorandum 1955
Österreichisches Staatsarchiv, aufgenommen 2018

Im Zuge der Verhandlungen um einen Staatsvertrag, der Österreich die Wiedererlangung der vollständigen Souveränität nach dem 2. Weltkrieg bringen sollte, wurde eine österreichische Regierungsdelegation von der sowjetischen Regierung im April 1955 nach Moskau eingeladen. Die Besprechungen vom 12. bis 14 April ebneten den Weg für die Unterzeichnung des Staatsvertrages mit den Alliierten.

Das Verhandlungsergebnis wurde am 15. April in einem Memorandum in zwei Exemplaren ausgefertigt, jeweils einseitig mit Schreibmaschine beschrieben auf losen Blättern in deutscher und russischer Sprache.

Es wurde von den Mitgliedern der Delegationen (für UdSSR Außenminister W. M. Molotow und der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrates A. I. Mikojan, für Österreich Bundeskanzler Julius Raab, Vize-Kanzler Adolf Schärf, Außenminister Leopold Figl und dessen Staatssekretär Bruno Kreisky) unterschrieben und zusätzlich auf jeder Seite paraphiert.

Der wichtigste Punkt der Verhandlungen war die Frage der österreichischen Neutralität. Die Sowjetunion befürchtete eine Vereinnahmung Österreichs durch die Alliierten (Frankreich, Großbritannien, USA) und machte diese deshalb zur Bedingung. Neben der Verpflichtung Österreichs eine immerwährende Neutralität nach dem Vorbild der Schweiz festzuschreiben, was den Verzicht auf einen Beitritt zu einem Militärbündnis sowie die Nichtzulassung militärischer Stützpunkte auf seinem Gebiet beinhaltete, war die Regelung des ehemaligen deutschen Eigentums, das sich nun in sowjetischem Besitz befand, ein weiterer entscheidender Punkt des Memorandums. Österreich erklärte sich bereit, eine Ablöse (150 Millionen US-Dollar in Warenlieferungen) zu zahlen und auf befristete Zeit, Lieferungen der dadurch entstehenden Ressourcen zu leisten. Der Zeitpunkt für den Abzug der Besatzungstruppen bis spätestens Jahresende 1955 sowie Handelsfragen waren weitere Punkte der Vereinbarung. Genau einen Monat nach dem Moskauer Memorandum wurde der Österreichische Staatsvertrag am 15. Mai 1955 in Wien unterzeichnet.

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