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Presse

der Österreichischen UNESCO-Kommission  
Foto: © Colourbox.de / Eduardo

UNESCO-Kampagne: Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalist*innen

02.11.2021

Jedes Jahr werden weltweit Journalist*innen bedroht und dafür getötet, dass sie Missstände dokumentieren und aufzeigen. Eine UNESCO-Kampagne soll auf die Problematik aufmerksam machen, dass viele dieser Verbrechen unaufgeklärt bzw. ungeahndet bleiben.

Zwischen 2006 und 2020 wurden weltweit mehr als 1.200 Journalist*innen ermordet, wobei nach Angaben der UNESCO-Beobachtungsstelle für getötete Journalist*innen fast 9 von 10 Fällen dieser Morde gerichtlichnicht aufgeklärt wurden. Systemische Straflosigkeit führt zu weiteren Morden und ist oft ein Symptom für die Verschärfung von Konflikten und den Zusammenbruch von Rechts- und Justizsystemen. Die UNESCO zeigt sich besorgt darüber, dass Straflosigkeit ganze Gesellschaften schädigt, indem sie schwere Menschenrechtsverletzungen, Korruption und Verbrechen unterstützt. Regierungen, Zivilgesellschaft, Medien und alle, denen die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit ein Anliegen ist, werden aufgefordert, sich an den weltweiten Bemühungen zur Beendigung der Straflosigkeit zu beteiligen.

In Anerkennung der weitreichenden Folgen der Straflosigkeit bei Verbrechen gegen Journalist*innen hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 2. November zum "International Day to End Impunity for Crimes against Journalists " (IDEI) erklärt. Die Resolution forderte die Mitgliedstaaten auf, konkrete Maßnahmen gegen die derzeitige Situation der Straflosigkeit zu ergreifen. Das Datum wurde zum Gedenken an die Ermordung von zwei französischen Journalist*innen in Mali am 2. November 2013 gewählt.

“Journalist*innen sind unverzichtbar, wenn es darum geht, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, formuliert in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, zu bewahren. Wenn Angriffe auf Journalist*innen ungestraft bleiben, haben Rechtssystem und Sicherheitsstrukturen versagt.“
Audrey Azoulay, Generaldirektorin der UNESCO

Im Rahmen dieses Tages veröffentlichte die UNESCO ihre Insight Publikation „Threats that Silence: Trends in the Safety of Journalists“, die einen Überblick über die aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen im Bereich der Sicherheit von Journalist*innen bietet. Die Publikation ist Teil des kommenden World Trends Report in Freedom of Expression and Media Development Global Report 2021/2022.

Wesentliche Aussagen der Publikation umfassen u.a.:

  • Die Straflosigkeit bei der Tötung von Journalist*innen liegt bei 87 % und ist damit ähnlich hoch wie in den Vorjahren.
  • In den vergangenen fünf Jahren verzeichnete die UNESCO weltweit 400 Morde an Journalist*innen, im Zeitraum 2011-2015 waren es 491. Auch wenn die Zahl der Morde an Journalist*innen weltweit zurückgeht, sind sie zunehmend anderen zahllosen Bedrohungen ausgesetzt - von Inhaftierung, Entführung, Folter und anderen physischen Angriffen bis hin zu Schikanen, insbesondere im digitalen Bereich.
  • Online-Angriffe haben Auswirkungen auf das reale Leben. Laut der UNESCO-ICFJ-Umfrage gaben 73 % der 625 befragten Frauen an, dass sie irgendeine Form von Online-Gewalt erlebt haben. Ebenfalls 20 % von ihnen gaben an, dass sie im Zusammenhang mit der erlebten Online-Gewalt auch offline angegriffen oder misshandelt wurden.

In diesem Jahr macht die Kampagne auf die Dringlichkeit aufmerksam, Drohungen – ob online oder physisch – zu untersuchen und zu verfolgen, um Journalist*innen zu schützen.

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